Einigung bei Filmförderungsgesetz – leider mit Kompromissen

Nach intensiven Verhandlungen konnte die SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung zum neuen Filmförderungsgesetz (FFG) erzielen. Das Gesetz wird nun am Donnerstag in abschließender Beratung im Bundestag verabschiedet, jedoch nicht ohne schmerzhafte Abstriche bei zentralen Anliegen wie Diversität und Nachhaltigkeit.

Michelle Müntefering, zuständige Berichterstatterin:

„Die SPD hat in den Verhandlungen alles darangesetzt, den Filmstandort Deutschland für die Zukunft zu stärken – wirtschaftlich, ökologisch, sozial und kulturell. Trotz aller Herausforderungen konnten wir wichtige Erfolge erzielen: Wir verankern neben der automatisierten Förderung die Gleichstellung von Frauen im Film, die tariflichen Vergütungen für Kreative sowie bessere Beschäftigungsbedingungen und Altersvorsorge für Filmschaffende, die gesichert wurden. Das stärkt auch die Sozialpartnerschaft.

Nach dem Bruch der Ampelkoalition war es leider nicht mehr möglich, wesentliche Fortschritte bei Diversität und Nachhaltigkeit durchzusetzen. Das ist schmerzlich und zeigt, wie wichtig es ist, dass wir gerade bei diesen Themen jetzt nicht nachlassen. Kultur lebt von Vielfalt, von unterschiedlichen Stimmen und Lebenserfahrungen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bleibt entschlossen, auch über dieses FFG hinaus für eine Filmförderung einzutreten, die gesellschaftliche Verantwortung übernimmt und die Werte von Vielfalt und Nachhaltigkeit stärker verankert. Dazu braucht es in der kommenden Legislatur neue Mehrheiten.“

Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

„Es ist ein Erfolg, dass die SPD-Fraktion das Filmförderungsgesetz trotz schwieriger Verhandlungen über die Ziellinie bringen konnten. Allerdings ist der Preis hoch: Die dringend notwendigen Fortschritte im Bereich Diversität und Nachhaltigkeit wurden von der FDP weitgehend blockiert. Das ist nicht nur bedauerlich, sondern auch ein Rückschritt in Zeiten, in denen unsere Gesellschaft klare Zeichen für eine nachhaltige und inklusive Kulturpolitik braucht.

Das neue FFG bringt wichtige strukturelle Verbesserungen, etwa in der Automatisierung der Förderverfahren sowie in der Stärkung der Selbstverwaltungsautonomie der Filmförderungsanstalt (FFA). Doch zentrale Punkte wie verbindliche Maßnahmen zur Förderung diverser Perspektiven und nachhaltiger Produktionsmethoden wurden abgeschwächt, um eine Einigung mit der FDP zu ermöglichen.“