Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Der gestern veröffentlichte Bericht der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China bestätigt schlimmste Befürchtungen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert China auf, sich zu erklären und umgehend Transparenz herzustellen.

„Dem Bericht nach sind in Xinjiang womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten wurden in Umerziehungslager gesteckt, haben dort Folterung und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung erfahren.

Was vielen Kennern der Szene klar war, hat dadurch jetzt auch den Stempel der Vereinten Nationen. Dass die chinesische Regierung sich einer Debatte darüber verweigert, macht umso deutlicher, dass die Berichte leider stimmen.

Chinas Regierung muss sich umgehend erklären und vollständige Transparenz in Xinjiang herstellen. Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags wäre jederzeit bereit nach Xinjiang zu reisen und in den Dialog mit der chinesischen Regierung zu treten. China verhindert eine solche Reise aber seit Jahren.“