Die Computerspiele-Förderung wurde in der letzten Legislaturperiode von der SPD-Bundestagsfraktion initiiert. Nach einem ersten Antragsstopp des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im November 2022 hatten sich die zuständigen Ampel-Politiker:innen dafür eingesetzt, die Förderung im Haushalt 2023 mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Am Ende der Haushaltsberatungen stand eine Fördersumme vom 70 Millionen Euro – das waren 20 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf veranschlagt. Diese Fördersumme scheint nun bereits ausgeschöpft zu sein. Das BMWK hat einen baldigen erneuten Antragsstopp verkündet, bisher bewilligte Anträge werden weiterhin gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich hier für mehr Planbarkeit ein.
Lena Werner, zuständige Berichterstatterin:
„Es war ein großer Erfolg, dass wir es letztes Jahr im parlamentarischen Verfahren geschafft haben, weitere 20 Millionen Euro für die Games-Förderung im Haushalt bereitzustellen. So konnte der Antragsstopp im Herbst 2022 aufgehoben werden. Nun wurden wir abermals von der Ankündigung des Ministeriums überrascht, dass voraussichtlich keine neuen Projekte gefördert werden können. Hierzu werden wir Gespräche mit dem BMWK führen.“
Anna Kassautzki, zuständige digitalpolitische Berichterstatterin:
„Nach Angaben des BMWK sind die Mittel für 2023 und 2024 ausgeschöpft. Wir hatten bereits letztes Jahr um ein Frühwarnsystem gebeten, um rechtzeitig reagieren zu können. Es ist bedauerlich, dass auch wir als Abgeordnete davon schon wieder erst so kurzfristig erfahren haben. Der Evaluationsbericht, der das gesamte Förderprogramm umfassend beurteilt, muss nun zeitnah folgen, damit wir ihn auswerten und gleichzeitig klären können, wo nachgesteuert werden muss. Ständige Antragsstopps und die damit einhergehende Unsicherheit sind ein fatales Signal an die Branche.“
Bilder Quelle: Pixabay / Copyright SPD/Fotograf
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