Initiative zur Stärkung der demokratischen Erinnerungskultur

Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag beschließt 79,4 Millionen Euro für KZ-Gedenkstätten und Orte der Erinnerung. Dazu erklären die drei Berichterstatter der Ampel für Kultur im Haushaltsausschuss, Dennis Rohde (SPD), Andreas Audretsch (Bündnis90/Die Grünen) und Otto Fricke (FDP):

„Kulturdenkmäler und Orte der Erinnerung an die Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus zeigen uns täglich, wozu Hass, Hetze und Ausgrenzung führen können. Gerade in Zeiten, in denen manche unsere Demokratie in Frage stellen, sind diese Orte von großer Bedeutung.

Als Berichterstatter für Kultur im Haushaltsausschuss leisten wir einen Beitrag zur Erhaltung dieser Erinnerungsorte und stärken die demokratische Erinnerungskultur in Deutschland. Im Rahmen von „Kultur Invest“ stellen wir dafür der Beauftragten für Kultur und Medien eine Summe von insgesamt Millionen 79,4 Euro bereit, um KZ-Gedenkstätten und Orte der Erinnerung an die Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus zu stärken.

Konkret werden folgende Einrichtungen gefördert:

•             17,5 Millionen Euro für die KZ-Gedenkstätte Dachau/neue Ausstellung in der östlichen Baracke (Bayern)

•             4,3 Millionen Euro für die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg/Renovierung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Deutschen Erd- und Steinwerke für Ausstellungen & Forschung (Bayern)

•             8,5 Millionen Euro für die KZ-Gedenkstätte Neuengamme/Neukonzeption von drei der fünf bestehenden Dauerausstellungen

•             1,5 Millionen Euro für die Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Husum-Schwesing durch den Neubau Seminargebäude/Veranstaltungssaal (Schleswig-Holstein)

•             29,5 Millionen Euro für die Sanierung und Umfunktionierung der Kongresshalle Nürnberg für Kunst und Kultur auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände der NSDAP (Bayern)

•             11 Millionen Euro für die Errichtung eines Kultur-Ortes zur Bildung und Begegnung auf dem Gelände der ehemaligen sogenannten NS-Ordensburg Vogelsang (Nordrhein-Westfalen)

•             1,1 Millionen Euro für den Erinnerungsort mit Museum Bad Sachsa (Niedersachsen)

•             6 Millionen Euro für die Sanierung der Kent School in Nordrhein-Westfalen, einer von Franziskanern erbauten Heil- und Pflegestätte für behinderte Menschen. Sie wurde von den Nationalsozialisten zur Haft und Ermordung behinderter Menschen missbraucht.

Hinweis:

Dennis Rohde (SPD), Andreas Audretsch (B90/Grüne) und Otto Fricke (FDP) sind im Haushaltsausschuss des Bundestages zuständig für den Einzelplan 04, den Etat des Kanzleramtes, und damit für den Etat der Kulturstaatsministerin.

Darüber hinaus sind Dennis Rohde und Otto Fricke Haushaltspolitische Sprecher ihrer Bundestagsfraktionen, Andreas Audretsch ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender, unter anderem für das Thema Haushaltspolitik.“