Rom (ots)
Die unzureichende Kohäsion innerhalb der EU hat laut Apostolos Tzitzikostas, dem Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen, hohe Kosten in vielen Bereichen verursacht.
„In Europa und im Rest der Welt müssen wir die sozialen und wirtschaftlichen Schocks verkraften, die von der Pandemie und der beklagenswerten russischen Invasion in der Ukraine verursacht wurden“, erklärte Tzitzikostas anlässlich der Konferenz „From ESPON 2020 to ESPON 2030“. Anlass war die Bilanz zu den ersten 20 Jahren des auf regionale Analyse spezialisierten Forschungsprogramms.
„Beide Krisen, die Pandemie und der Krieg, haben uns überrascht und unsere Schwäche und die massiven Kosten vor Augen geführt, die der Mangel an Kohäsion hervorruft. Wir können uns keine weiteren Verzögerungen bei der verstärkten Integration innerhalb der EU leisten, genauso wenig wie eine kurzsichtige Abkehr von Zielen, Maßnahmen und Strategien, auf die wir uns bereits verständigt haben.“
Tzitzikostas unterstrich die grundlegende Rolle der Kohäsionspolitik beim Umgang mit dem Gesundheitsnotstand. Sie ist ein zentrales Instrument, um den wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs zu begegnen. Diese reichen von der Aufnahme Geflüchteter bis hin zur Reduzierung der wirtschaftlichen und energiebezogenen Abhängigkeit von Russland.
In diesem Szenario sei die „Kooperation zwischen ESPON und dem Europäischen Ausschuss der Regionen eine strategische Ressource auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene“, sagt Tzitzikostas. Er verwies dabei auch auf die Bedeutung der ESPON-Studien zu den „regionalen Auswirkungen der Krisen und politischen Programmen“ und was diese für die „Steuerung von Investitionen und Strategien der EU“ bedeutet. Es gehe darum, „bestmögliche Instrumente zur Bewältigung neuer Herausforderungen“ zu identifizieren.
Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, vertritt einen ähnlichen Standpunkt: In ihrer Rede betont sie die Bedeutung der Kohäsionspolitik nicht nur innerhalb der EU, sondern auch wie relevant diese für „benachbarte Länder“ sei. In den Augen der Kommissarin sei diese Politik, die oft fälschlicherweise als veraltet betrachtet werde, „notwendiger denn je“. Kohäsion sei das zugrundeliegende „globale Prinzip der Integration“, ein wichtiges „Instrument zur Korrektur von Schieflagen“ und eine „Garantie für einen funktionierenden Binnenmarkt“. Nicht zuletzt ermögliche erfolgreiche Kohäsionspolitik den „grünen und digitalen Wandel“ in den Regionen der EU.
Ferreira wies daraufhin, dass Krisen von Pandemien bis zu Kriegen „die Maschinerie der Konvergenz anhalten oder sogar gänzlich zum Erliegen bringen könnten“. „Es ist nicht möglich“, warnte sie, „umfassende Demokratie, eine konvergente Vision innerhalb der EU und Solidarität zu erreichen, wenn es Brüche in der Entwicklung gibt.“
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