Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler sowie der Journalistinnen und Journalisten in Ukraine, Belarus und Russland.

 „Es heißt oft: ‚Als erstes stirbt im Krieg die Wahrheit.‘ Nein, es sterben gerade Menschen in der Ukraine. Die Wahrheit ist schon längst gestorben. In Putins Krieg der Unterdrückung, Desinformation und Lüge.

Wir können die Wahrheit aber aufleben lassen, indem wir die Künstlerinnen und Künstler so-wie die Journalistinnen und Journalisten in Ukraine, Belarus und Russland unterstützen.

Wir können gemeinsam für die Wahrheit aufstehen. Das haben die Menschen in vielen Städten in Europa auch getan und tun es jeden Tag. Der Dank der SPD-Bundestagsfraktion gilt allen, die auf die Straße gehen und Haltung zeigen: gegen die Kriegsverbrechen des Putin-Regimes, für die Menschen in der Ukraine und für Demokratie und Frieden in Europa.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung bei ihren Bestrebungen, ukrainischen Künstlerinnen und Künstler im Falle einer Flucht zu helfen und die Aufnahme in Deutschland zu ermöglichen. Zwischen den Waffen darf die Kultur nicht schweigen. Nicht vergessen dürfen wir die vielen protestierenden Künstlerinnen und Künstler, die zusammen mit unzähligen mutigen Menschen in Russland und Belarus auf den Straßen gegen den Krieg protestieren. Sie haben unsere Unterstützung verdient.

Insbesondere müssen aber auch die im Kriegsgebiet arbeitenden Journalistinnen und Journalisten geschützt werden, um die freie Berichterstattung aufrechtzuerhalten. Ein unabhängiger und kritischer Journalismus ist in Kriegszeiten unerlässlich, um die Öffentlichkeit mit Informationen zu versorgen.

Das Bestreben nach Demokratie und Freiheit ist die schärfste Waffe gegen Putin und seine Schergen. Diesem Bestreben von Millionen von Menschen wird sich ein einzelner Autokrat nicht dauerhaft in den Weg stellen können – auch nicht mit Waffen und Panzern.“