Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Die Deutsche Welle hat einen Bericht sowie einen zehn-Punkte-Plan zu den Antisemitismus-Vorwürfen von ihren Mitarbeitenden vorgelegt. Darin werden die Vorwürfe bestätigt und Gegenmaßnahmen vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die angekündigten Maßnahmen als ersten Schritt und fordert noch deutlich mehr Engagement.

„Es ist gut und notwendig, dass die Deutsche Welle eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle durchgeführt hat und nun schnell Konsequenzen daraus zieht. Denn der Bericht bestätigt nicht nur die antisemitischen Äußerungen. Er hält es auch für möglich, dass es künftig ähnliche oder vergleichbare Aussagen geben könnte. Die Suspendierungen und die von der Deutschen Welle angekündigte Qualitätskontrolle sind daher absolut angemessen. Nun geht es darum, weiteren Schaden von der Berichterstattung abzuwenden.

Es ist daher richtig und überfällig, dass die Deutsche Welle sich auf eine Antisemitismus-Definition festlegt und diese intern verpflichtend vermittelt. Unverzichtbar ist dabei, dass die Deutsche Welle ihren Verhaltenskodex schärft. Die vereinbarten Werte müssen zudem besser kommuniziert und deren Einhaltung besser durchgesetzt werden.

Es muss insgesamt sehr konsequente Maßnahmen geben, ohne dass sich die Mitarbeitenden einer permanenten Gewissensprüfung ausgesetzt fühlen. Eine enge Abstimmung mit dem Personalrat ist aus unserer Sicht daher dringend erforderlich. Wichtig ist zudem, die Verantwortung nicht allein bei den Mitarbeitenden abzuladen, sondern Strukturen und Anlaufstellen für Mitarbeitende zu schaffen sowie die umfassende Weiter- und Fortbildung zu fördern.

Wir begrüßen daher dass die Deutsche Welle ein Kompetenzteam zum Thema Antisemitismus einrichten wird, fordern aber weitere Maßnahmen, wie den im Bericht vorgeschlagenen ‚Wertebeauftragten’ oder eine ‚Wertebeauftragte‘ für Redaktion und Vertrieb. Zudem bedarf es einer Neuausrichtung der Partnerschaften in den genannten Regionen.

Der Prüfbericht erkennt völlig richtig, dass die klare Haltung gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus unverzichtbarer Kernbestandteil deutscher Innen- und Außenpolitik sind. Die Deutsche Welle ist die Botschafterin unseres Landes und vertritt unsere Werte. Wir erwarten, dass sie diese Rolle auch weiterhin verantwortungsbewusst wahrnimmt und die zahlreichen engagierten und qualifizierten Mitarbeitenden unterstützt.“