Der Bundestag hat am Donnerstag der Opfer des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel gedacht.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nannte den 7. Oktober 2023 eine Zäsur für die Menschen in Israel, für die gesamte Region und die Jüdinnen und Juden in aller Welt. Ihre Gedanken seien bei den Angehörigen der Toten und den in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln. „Für sie ist am 7. Oktober die Zeit stehen geblieben“, sagte die Bundestagspräsidentin.

Seit dem 7. Oktober herrscht Krieg, sagte Bas. Nahezu täglich werde Israel mit Raketen der Hamas aus dem Süden und der Hisbollah aus dem Norden beschossen. Die Bundestagspräsidentin betonte: „Für Israels Sicherheit einzutreten, gehört zur historischen Verantwortung, die uns Deutschen aus der Shoah erwächst.“

Die SPD-Fraktion steht an der Seite Israels. Der ungeheuerliche Terrorangriff der Hamas vor einem Jahr habe Israel traumatisiert, so Fraktionsvizin Gabriela Heinrich. „Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Angehörigen und den Geiseln, die sich seit einem Jahr in der Gewalt der Hamas befinden.  Unsere Solidarität gilt wie am ersten Tag dem überfallenen Land.“

Seit dem 8. Oktober 2023 beschießen die Terroristen der Hisbollah den Norden Israels. „Wir verdammen die Gewalt von Hamas und Hisbollah. Israel hat das Recht, sich gegen den Terror zu verteidigen – unter Beachtung des Völkerrechts und mit der Pflicht, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Letztere sind auf allen Seiten die Leidtragenden“, so Heinrich.

Es scheint, als ob wir kurz vor einem regionalen Flächenbrand stehen. Kampfhandlungen finden jetzt auch im Libanon statt.  Durch die Raketenangriffe des Iran, die wir auf das Schärfste verurteilen, droht eine gefährliche Eskalation. Jetzt, so Heinrich, sei die internationale Gemeinschaft gefragt, jede sich bietende Gelegenheit zu ergreifen, um deeskalierend auf die Entwicklungen im Nahen Osten einzuwirken.

Es sei wichtig, dass sich Deutschland zusammen mit weiteren Staaten für die Vermittlung einer sofortigen Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah einsetze. „Die Hisbollah muss sich an die Resolution des UN-Sicherheitsrates halten und sich aus dem Grenzgebiet zurückziehen. Eine diplomatische Lösung ist nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig, damit die Menschen auf beiden Seiten wieder in ihre Häuser zurückkehren können“, sagt die Fraktionsvizin.

Außerdem brauche es einen Waffenstillstand im Gazastreifen, durch den die Geiseln endlich freikommen – und eine Verbesserung der immer katastrophaleren humanitären Lage in Gaza erreicht werden kann. Ein solcher diplomatischer Durchbruch könnte auch zu einer regionalen Deeskalation beitragen. „Die Zeit drängt“, appelliert Heinrich.