Zeigen, „was wir gemeinsam bewegen können“

„Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“

Dabei hob der Kanzler drei Schwerpunkte hervor. In der Energie- und Klimapolitik müsse Deutschland schnell unabhängig werden von fossilen Brennstoffen – und für sichere und bezahlbare Energie sorgen. Das Paket für die Entlastung der Menschen von den stark gestiegenen Energiekosten werde kurzfristig noch mal deutlich aufgestockt, kündigte Scholz an. Das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, sei so wichtig wie nie. Und es gehe auch darum, Bewegung in die internationale Klimapolitik zu bringen – zum Beispiel auch mit dem von ihm vorgeschlagenen Klima-Club.

Zum Zweiten gehe es um den Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück. „Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!“ Trotz der jüngst beschlossenen Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen bleibe die Bundesregierung aber umsichtig. Damit im Herbst nicht eine neue Welle das Land zum Stillstand bringe, sei auch die geplante Impfnachweispflicht entscheidend. „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“, betonte der Kanzler.

Und, Drittens, will Scholz auch weiter den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Die Menschen müssten spüren: „Jede und jeder Einzelne zählt!“ Faire Löhne gehören dazu, wie etwa der jüngst beschlossene höhere Mindestlohn von 12 Euro. Aber etwa auch bezahlbare Mieten oder die Absicherung vor Krankheit. Das alles, so der Kanzler, sei „der Kitt, der unser Land zusammenhält“.

„Wir stehen zusammen!“

Abschließend unterstrich Scholz die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit – in der EU, der G7 oder auch der NATO. „Selten war die Geschlossenheit größer.“ Und: „Wir werden der Welt zeigen: Wir stehen zusammen!“ Große Krisen seien immer auch ein Anstoß zu Aufbruch und Veränderung – um stärker daraus hervorzugehen. Nun würden politische Weichen neu gestellt.

„In der Krise“, ist der Kanzler überzeugt, „wachsen wir über uns hinaus. Es zeigt, was wir gemeinsam bewegen können.“