Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin:

Nach Angaben des statistischen Bundesamts ist die Zahl der BAföG-geförderten Studierenden im Jahr 2021 erstmals wieder leicht gestiegen. Jahrelange Anstrengungen, den Trend stetig sinkender Gefördertenzahlen zu drehen, zeigen damit ihren Erfolg. Das BAföG ist das zentrale Instrument, um Chancengleichheit bei der Aufnahme eines Studiums zu ermöglichen.

„Die Trendwende beim BAföG ermutigt uns, weiter für strukturelle Verbesserungen im BAföG zu kämpfen. In den letzten Jahren war die Ermöglichung von mehr Chancen im BAföG für mehr Studierende eine Leitschnur für die Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Wir sind froh, dass diese Anstrengungen nun Ergebnisse zeigen.

Das bedeutet aber nicht, dass wir uns auf diesen Erfolgen ausruhen. Deswegen war es uns ein wichtiges Anliegen, gleich zu Beginn der laufenden Wahlperiode in einem ersten Schritt eine neue BAföG-Novelle auf den Weg zu bringen. Mit deutlich höheren Freibeträgen und einer verbesserten Förderleistung werden wir den begonnen Trend mit mehr Geld für mehr Studierende fortsetzen. Ebenso bringen wir aktuell den dauerhaften Nothilfemechanismus auf den Weg, damit Studierende von Krisen nicht mehr überraschend getroffen werden.

In dieser Wahlperiode werden wir weitere grundlegende strukturelle Reformen vornehmen, die mehr Chancengleichheit ermöglichen. Die Trendwende hat begonnen und wir werden diesen Trend mit aller Kraft fortsetzen.“