Digitalbudget bleibt essentieller Baustein | SPD-Bundestagsfraktion

„Es war ein wichtiges Signal, Leuchtturmprojekte mithilfe der Digitalstrategie zu bündeln. Das umfasst etwa die Digitalisierung in der Verwaltung, im Gesundheitswesen und in der Bildung. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Digitalbudget ist ein essentieller Baustein, damit diese Vorhaben auch solide finanziert und realisiert werden können. Die gebündelten Finanzmittel dürfen im nächsten Haushalt nicht den Einsparungen zum Opfer fallen. Auch in Zeiten knapper Haushaltskassen darf das Digitalbudget nicht zu Verschiebungsmasse werden, sondern muss als Grundlage für Wachstum erhalten bleiben. Wir riskieren sonst, unsere Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden.“