Kein Knicks vor BRICS

Zum BRICS-Gipfel und der geplanten Erweiterung des Bündnisses erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik:

Der Beschluss zur Erweiterung des BRICS-Bündnisses ist ein klares Signal gegen die Ignoranz und Arroganz Europas gegenüber wichtigen Akteuren der Welt. Das erklärte Ziel ist es, ein Gegengewicht zu den G7 und einer dollarbasierten Weltwirtschaft zu schaffen. Dieses Signal müssen wir ernst nehmen.

Doch Europa und seine Verbündeten müssen die Erweiterung nicht fürchten. Hier wächst nicht zusammen, was zusammengehört. Die beiden größten BRICS-Akteure China und Indien sind in einen ungelösten und verschärften Grenzkonflikt verwickelt und, führen einen partiellen Wirtschaftskrieg gegeneinander, und sind doch voneinander abhängig.

Krisen und Konflikte prägen die Situation vieler Beitrittskandidaten. In Äthiopien starben in den letzten beiden Jahren Hunderttausende Menschen. Der Konflikt ist noch nicht befriedet. Argentinien wird von einer Hyperinflation heimgesucht. Das klerikale Regime in Iran wird von einer Volksbewegung herausgefordert und hält sich nur mit brutaler Gewalt an der Macht. Saudi-Arabien erschießt nach neuesten Berichten äthiopische Flüchtlinge zu Hunderten an der Grenze. Diese Widersprüche und Krisen dürften die Fähigkeit, eine handlungsfähige Alternative zu den G20 zu schaffen, deutlich begrenzen.

Bitter ist aber vor allem, dass das Gewicht der Demokratien unter den BRICS mit den Beitritten gemindert wird. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Iran, aber auch Ägypten, stehen in enger autokratischer Verbundenheit mit Russland und China. Damit sinkt das Gewicht von Demokratien wie Südafrika, Brasilien und Indien – trotz des Beitritts von Argentinien.

Europa muss in dieser Lage durch Angebote zur politischen wie wirtschaftlichen Zusammenarbeit deutlich machen, dass es die bessere Alternative zu einer reinen Negativkoalition gegen einen vermeintlich dominanten Westen ist. Die Außenpolitik von Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz weist hier in die richtige Richtung.

Kein Knicks vor BRICS, Angebote statt Ablehnung ist das Gebot der Stunde.