Ökologische Ausrichtung der Rohstoffförderung

Die EU hat vor kurzem den Critical Raw Materials Act (CRMA) verabschiedet. Dieser fokussiert sich auf die Sicherstellung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen, sieht aber bei den beschleunigten Abbaugenehmigungen keine Einschränkungen von Umweltprüfungen vor. Im Koalitionsvertrag der Regierung ist vorgesehen, die Rohstoffförderung in Deutschland zu vereinfachen und zugleich ökologischer auszurichten. Außerdem soll in diesem Zuge das deutsche Bergrecht reformiert werden.

Im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben Forschende der TU Berlin um Prof. Dr. Gesa Geißler ein Gutachten zu Umweltauswirkungen und zur ökologischen Ausrichtung von Rohstofffördervorhaben in Deutschland erstellt.

Einschätzung Prof. Dr. Armin Grau

Zu dem Gutachten sagte Prof. Dr. Armin Grau, Berichterstatter für die Novellierung des deutschen Bergrechts im Umweltausschuss des deutschen Bundestages:

„Wir brauchen eine heimische Rohstoffförderung, insbesondere für resiliente Lieferketten und strategische Rohstoffe für die Energiewende in Deutschland und Europa. Gleichzeitig wollen wir in Europa dabei höchste Umwelt- und Sozialstandards vorleben. Auch für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, die vermehrte Nutzung von Erdwärme und neue Speichertechnologien bestehen erhöhte strategische Planungs- und Monitoringbedarfe.

Mit diesem Gutachten erhalten wir einen breiten Überblick über relevante bestehende und zu erwartende Umweltauswirkungen bei der heimischen Rohstoffförderung. Es werden Ansatzpunkte aufgezeigt, um die Rohstoffförderung in Deutschland stärker ökologisch auszurichten. Das Gutachten zeigt, dass wir in vielen Bereichen die Umweltauswirkungen früher in den Blick nehmen und stärker vermindern können. Zahlreiche Potenziale für die Wiederverwendung von Rohstoffen sind noch weitgehend ungehoben.

Auch sollten wir in Zukunft besser differenzieren: Welche Rohstoffe sind strategisch notwendig und an welchen Stellen findet eine Übernutzung statt, in deren Folge wertvolle Ökosysteme übermäßig belastet werden? Wie gelingen geringerer Flächenverbrauch und schlüssigeres Wassermanagement? Und welchen Platz wird die heimische Rohstoffförderung in der Kreislaufwirtschaft der Zukunft einnehmen?

Zur evidenzbasierten Abwägung dieser Fragen gibt uns das Gutachten der TU-Forscher*innen zahlreiche Argumente und Anregungen gebündelt an die Hand.“

Einschätzung Prof. Dr. Gesa Geißler

Prof. Dr. Gesa Geißler, Leiterin des Fachgebiets für Umweltprüfungen, TU Berlin, sagte zu dem Gutachten:

„Die sorgfältige Abschätzung und Minimierung der ökologischen und sozialen Auswirkungen von Rohstoffförderung und Nutzung des unterirdischen Raumes ist, vor allem vor dem Hintergrund prognostizierter steigender Bedarfe und vorhersehbarer Nutzungskonkurrenzen an der Erdoberfläche und im Untergrund, enorm wichtig.

Dabei müssen wir uns vor allem über die kumulativen Effekte sehr viel mehr Gedanken machen. Diese müssen Gegenstand strategischer Planung sein und wir dürfen hier nicht ausschließlich auf die Zulassungsentscheidungen zu vielen einzelnen Vorhaben setzen. Darüber hinaus ist eine größere Transparenz in Planungs- und Genehmigungsverfahren entscheidend, um auch die Bevölkerung mitzunehmen und einzubeziehen.

Wir haben mit diesem Überblicksgutachten eine kompakte Einschätzung der Umweltauswirkungen sowohl herkömmlicher (mineralischer, metallischer, teilweise fossiler Ressourcen) als auch neuartiger Nutzungen des Untergrunds (z. B. Tiefengeothermie, Lithiumgewinnung sowie Kohlendioxid-Einlagerung und Wasserstoff-Speicherung) vorgelegt. Ziel war es, eine verständliche Zusammenstellung des betreffenden Wissensstandes zu liefern und damit einen Beitrag zur Diskussion über die Ausgestaltung eines stärker ökologisch ausgerichteten Bergrechts zu leisten.“