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In einer schwierigen Koalition war es unser Anspruch, unterschiedliche Positionen zusammenzuführen. Wir sind unserer Verantwortung dabei stets gerecht geworden. Leider waren andere zu einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit nicht mehr bereit.
Unsere Bilanz in dieser Wahlperiode kann sich sehen lassen. Unter sozialdemokratischer Führung ist der Niedriglohnsektor zurückgegangen, die Beschäftigung auf Rekordniveau gestiegen und auch der Anteil der Erneuerbaren ist so hoch wie nie. Dafür haben wir hart gearbeitet: von der Erhöhung des Kindergeldes bis zur Anhebung des Mindestlohns, vom massiven Ausbau der erneuerbaren Energien bis zum Deutschlandticket, von der Verbesserung der Kinderbetreuung bis zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, von Rekordinvestitionen in die Infrastruktur bis zur Krankenhausreform – um nur einige Beispiele zu nennen. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine haben wir die Energieversorgung gesichert, die Energiepreise begrenzt und zugleich in unsere Sicherheit investiert.
Wir stehen an der Seite derjenigen, die unser Land am Laufen halten. Wir haben noch viel vor! Jobs und Wachstum sichern, Beschäftigte und ihre Familien unterstützen, für stabile Renten sorgen, gute Pflege und eine verlässliche Gesundheitsversorgung sicherstellen – wir kämpfen für eine soziale Politik, die Kinder und Familien, Beschäftigte, Rentner:innen sowie Unternehmen gleichermaßen im Blick hat. Klar ist für uns auch: Starke Schultern sollen künftig mehr tragen, um einen fairen Beitrag für den Zusammenhalt und zur Finanzierung von Zukunftsaufgaben zu leisten!
Die ausführliche Bilanz können Sie hier nachlesen:
„Sicherheit geben, Chancen schaffen. – Unsere Bilanz 2021-2025.“ (PDF-Datei)
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Bilder Quelle: Pixabay / Copyright SPD/Fotograf
