Wirtschaft auf Erholungskurs

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Die Rahmenbedingungen könnten herausfordernder kaum sein. Die Wachstumszahlen der deutschen Wirtschaft sehen nicht so aus, wie wir uns das wünschen. Das Wachstum sollte aus unserer Sicht höher sein. Aber wir haben geliefert und wir sind auf einem guten Weg: wir haben die deutsche Energieversorgung stabil und verlässlich aufgestellt. Das lässt sich nun auch an den Energiepreisen ablesen. Die Kosten liegen so niedrig wie zuletzt vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

Damit nicht genug: wir haben uns in den vergangenen Monaten gezielt strukturellen Herausforderungen gestellt. Wir fördern Ansiedlungsinitiativen für die Schlüsselindustrien der Zukunft wie Batteriefertigung oder Halbleiter und sichern damit Zukunftsjobs. Wir haben mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz einen essentiellen Beitrag für die Arbeits- und Fachkräftesicherung eingebracht. Nie wurde Bürokratie so effektiv abgebaut: wir haben die Planungs- und Bauzeit für Wind an Land in etwa halbiert.  

Unternehmen investieren in den Wirtschaftsstandort Deutschland

Microsoft will drei Milliarden Dollar in den KI-Standort Deutschland investieren. Der Laserspezialist Trumpf investiert 300 Millionen Euro in seinen heimischen Standort Ditzingen in Baden-Württemberg. Northvolt investiert 4,5 Milliarden Euro in Schleswig-Holstein für eine Batteriefabrik. Der Pharmariese Eli Lily investiert 2,3 Milliarden Euro in den Standort Rheinland-Pfalz. Allein in Brandenburg investieren Unternehmen die Rekordsumme von 1,8 Milliarden Euro.

Wir haben Fehleinschätzungen der Vergangenheit behoben und haben den Wirtschaftsstandort auf Zukunftskurs gebracht. Die Unternehmen haben inzwischen ihre Lieferketten resilienter aufgestellt. Sie erschließen sich neue Energiequellen und gehen neue, innovative Wege: Beim Batterierecycling in Schwarzheide, bei der Halbleiterproduktion in Reutlingen, bei der Rohstoffgewinnung in der Lausitz.  

Aussichten sind positiv

Was jetzt wichtig wird: nicht nachlassen. Wir packen angestaute strukturelle Herausforderungen an. Wir sorgen für Wettbewerbsfähigkeit für unsere Unternehmen, damit sie sich auf ihr Geschäft konzentrieren können. Sie brauchen Planungssicherheit, damit sie Innovation und klimaneutrale Produktionsprozesse verankern können und unser Standort damit im Spitzenumfeld bleiben kann.

Nachhaltiger, gesellschaftlicher Wohlstand beruht auf mehr als nur dem Bruttoinlandsprodukt. Das zeigt das Wohlstandskapitel, das seit 2022 nun fester Bestandteil des Jahreswirtschaftsberichts der Bundesregierung ist. Auch hier gibt es positive Aussichten. Ein Beispiel: Seit Mitte des Jahres 2023 zeichnet sich ein Anstieg der Reallöhne ab. Dazu beigetragen haben neben den Tarifabschlüssen der Jahre 2022 und 2023 die seit dem Hoch im Herbst/Winter 2022/23 wieder erkennbar sinkende Teuerungsrate. Die Wohlstandsberichterstattung schaut aber auch darauf, wie es unserer Natur geht – positiv: Insgesamt ist der Indexwert der Emissionen von Luftschadstoffen zwischen 2010 und 2021 von 91,5 auf 65,9 gefallen. Wie es um unseren Weg hin zur Klimaneutralität steht – positiv: Investitionen der Industrie in Maßnahmen für den Klimaschutz verzeichneten einen Zuwachs von 61 Prozent. Oder was noch zu tun ist, um Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern zu erreichen – positiv: Die Erwerbstätigkeit von Frauen nahm im Zeitraum (2010-2022) um 7,1 Prozentpunkte zu.

Erstmals Indikator zur Messung der Biodiversität im Jahreswirtschaftsbericht

Dieses Jahr wurde erstmals ein Indikator zur Messung der Biodiversität im Jahreswirtschaftsbericht aufgenommen. Der Verlust an natürlicher Vielfalt ist nicht nur ein großes ökologisches Problem, sondern ist laut dem World Economic Forum auch unter den langfristigen Top-Drei-Risiken für die Weltwirtschaft. Dieses Risiko nehmen wir jetzt durch eine datenbasierte Messung und Steuerung besser in den Blick und vereinen dadurch kluge Umwelt- und Wirtschaftspolitik.

So schwierig die Rahmenbedingungen derzeit auch sein mögen: wir packen es an und sorgen für gute Rahmenbedingungen, für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum und steigende Produktivität. Gemeinsam wachsen wir nachhaltig aus der Krise und schaffen einen modernen, zukunftsgerichteten Wirtschaftsstandort.

Original Quelle: Bündnis 90 / Die Grünen

Bilder Quelle: Pixabay / Copyright Bündnis90/Die Grünen

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