Wohlstand ist mehr als Wirtschaftswachstum: Grüne im Bundestag

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  • Der wirtschaftliche Ausblick ist verhalten optimistisch, doch noch bremsen Lieferengpässe, Preissteigerungen bei Vorprodukten und Energie sowie nicht zuletzt die Pandemie die Wirtschaftsleistung.
  • Die Aufgabe, die Transformation zu klimaneutralem Wirtschaften zu schaffen, braucht ambitioniertes Handeln in vielen Bereichen: Investitionsanreize, Quoten für klimafreundliche Produkte, mehr erneuerbare Energien und Fachkräfte bis hin zu schnelleren, einfacheren und weniger bürokratischen Verfahren.
  • Erstmals zeigt der Jahreswirtschaftsbericht nun auch, wie es um die Quellen des Wohlstands bestellt ist – und damit auch die langfristigen Wachstumschancen der Wirtschaft. Um echten Wohlstand zukunftsfähig zu machen, muss Wirtschaftspolitik auch Umwelt, Klima und soziale Gerechtigkeit in den Blick nehmen.

Der Jahreswirtschaftsbericht 2022 zeichnet für das laufende Jahr einen verhalten optimistischen Ausblick. Die Auftragsbücher der Industrie sind voll, Materialengpässe werden sich voraussichtlich nach und nach lösen. Die Wirtschaftsleistung (BIP) hat im Jahr 2021 um 2,7 Prozent zugelegt. 2022 dürfte der Aufwärtstrend anhalten und das Wachstum mit 3,6 Prozent stärker ausfallen.

Innovation und Transformation schaffen neue Chancen

Diesem Aufschwung werden die noch vor dem Sommer angekündigten Gesetzesinitiativen des grünen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck weiteren Schub geben. Sie schaffen klare und ambitionierte Rahmenbedingungen für klimafreundliche Investitionen.

Viele Unternehmen stehen in den Startlöchern und wollen investieren – deshalb ist es wichtig, jetzt für Verlässlichkeit und Planbarkeit zu sorgen. Der Instrumentenkasten des Jahreswirtschaftsberichts umfasst dabei wirksame Maßnahmen wie die Einführung von Klimaverträgen (Carbon Contracts for Difference), den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und die Planungsbeschleunigung.

Kurzfristig wird mit Blick auf die Pandemielage auch dort weiter verlässliche Unterstützung erfolgen, wo es notwendig ist. Mittelfristig geht es darum, die Transformation deutlich zu beschleunigen. Dazu werden auch die strukturellen Herausforderungen, wie etwa der Fachkräftemangel oder die Rohstoff-Knappheiten, systematisch und ganzheitlich in den Blick genommen.

Quellen des wirtschaftlichen Erfolgs langfristig sichern

Erstmals in seiner Geschichte blickt der Jahreswirtschaftsbericht auch auf das große Ganze und wagt sich an eine breitere Definition nachhaltigen Wirtschaftens. In einem neu konzipierten Kapitel werden fünf Wohlfahrts- und Nachhaltigkeitsindikatoren unter die Lupe genommen:

  • Wachstum, Einkommen und Beschäftigung;
  • Umwelt und Klima;
  • Bildung, Forschung, Innovation;
  • Soziales, Demografie, Integration;
  • nachhaltige Finanzen und gleichwertige Lebensverhältnisse.

Alle diese Indikatorensets hängen mit einer robusten, nachhaltigen volkswirtschaftlichen Entwicklung zusammen. Beispielsweise setzt der Bericht den Fokus auf die Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt und echte Vereinbarkeit zwischen den Geschlechtern. Dies ist mittel- und langfristig mitentscheidend für ein hochqualifiziertes Fachkräfteangebot und damit einen der wichtigsten Erfolgsfaktoren einer auf Wissen und Know-how basierenden Wirtschaft.

Die sinkende Treibhausgasintensität unserer Wirtschaft zeigt, dass es möglich ist, Wachstum und Emissionen zu entkoppeln. Dass diese in absoluten Zahlen aber weiter steigen, zeigt, wie dringlich weitere Anstrengungen sind.

Nicht erst seit dem Stern-Report im Jahr 2006 ist klar: die Kopplung von wirtschaftlicher Erholung an Klimaschutz, soziale Verteilungsgerechtigkeit und ein dynamisches Innovations- und Gründungsgeschehen rechnet sich in der Zukunft enorm, während jedes Zögern bei Maßnahmen zur Emissionsverringerung uns teuer zu stehen kommen würde.

Seit Jahren setzt sich die grüne Bundestagsfraktion deshalb für eine Wohlstandsberichterstattung ein. Dass diese nun in den Jahreswirtschaftsbericht eingeflossen ist, ist gesellschaftlich und ökologisch wie auch ökonomisch ein Meilenstein.

Den Jahreswirtschaftsbericht 2022 finden Sie hier.

Original Quelle: Bündnis 90 / Die Grünen

Bilder Quelle: Pixabay / Copyright Bündnis90/Die Grünen

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