Für uns als Ampel-Koalition ist Pflege ein Schwerpunktthema. Ein wichtiges Ziel ist es, dass mehr Pflegekräfte in den Krankenhäusern arbeiten, um die Patientinnen und Patienten zu versorgen. Davon profitieren beide Seiten: die Qualität der Versorgung steigt und die Pflegekräfte werden entlastet. Das ist dringend nötig.

Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz setzen wir dazu die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, kurzfristig zur verbindlichen Personalbemessung im Krankenhaus die Pflegepersonalregelung 2.0 (PPR 2.0) als Übergangsinstrument einzuführen, bis ein wissenschaftliches Instrument zur Verfügung steht. Dessen Entwicklung treiben wir gleichzeitig weiter voran.

Personalbemessung nach dem Vorbild der PPR 2.0

Nach einer Erprobungsphase im Jahr 2023 sollen die entsprechenden Vorgaben zur Personalausstattung nach dem Vorbild der PPR 2.0 verbindlich für alle Krankenhäuser eingeführt werden. Danach sollen die Krankenhäuser ihre Personalausstattung schrittweise an die entsprechenden Zielvorgaben anpassen.

Im parlamentarischen Verfahren werden wir die Einzelheiten dazu nun beraten. Überprüfen wollen wir unter anderem, ob die Zeitpläne beschleunigt werden können, ob auch Vorgaben für Intensivstationen eingearbeitet werden können und wie eine am Pflegebedarf orientierte Finanzierung der Personalausstattung sichergestellt werden kann.

Nur ein Baustein von vielen

Auch eine Personalbemessung nach dem Vorbild der PPR 2.0 kann nur ein Baustein sein, um den Arbeitsalltag von Pflegekräften zu erleichtern. Denn der demografische Wandel und der Fachkräftemangel stellt uns als Gesellschaft weiter vor große Herausforderungen.

Deswegen steht neben diesem Gesetz auch eine grundlegende Krankenhausreform auf der Agenda der Ampel-Koalition, um die Krankenhausversorgung zukunftsfähig und patientenorientiert aufzustellen. In der Langzeitpflege tritt die nächste Ausbaustufe für mehr Personal im nächsten Jahr ebenfalls in Kraft. Seit September gilt dort bereits die Verpflichtung, Löhne in Tarifhöhe zu zahlen. Gleichzeitig arbeiten wir an neuen Berufsbildern wie der Community Health Nurse, um ausgebildeten Pflegefachkräften neue Tätigkeitsfelder und Möglichkeiten zur Weiterentwicklung zu bieten. Mit der Fachkräftestrategie wollen wir als Ampel-Koalition außerdem dem Fachkräftemangel umfassend in allen Branchen begegnen. Neben der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie spielt dabei auch ein modernes Zuwanderungsrecht eine zentrale Rolle, um mehr Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen.