Die letzten Jahrzehnte wurde das Thema Warnung der Bevölkerung vernachlässigt. Eine frühzeitige Warnung ist grundlegender Bestandteil sowohl des Zivilschutzes als auch des Katastrophenschutzes und trägt somit wesentlich zur gesamtgesellschaftlichen Resilienz bei. Nur wenn frühzeitig Informationen zur jeweiligen Gefahrenlage vorliegen, können effektive Abwehrmaßnahmen eingeleitet und Menschen geschützt werden beziehungsweise sich selbst in Sicherheit bringen. Die Warnung der Bevölkerung, insbesondere die Warnung durch Sirenen, wurde bisher vor allem punktuell betrachtet und zu wenig im Gesamtkontext des Bevölkerungsschutzes. So wurde Barrierefreiheit beispielsweise bisher kaum berücksichtigt.

Funktionierende Warninfrastruktur muss flächendeckend vorhanden sein

Die verheerende Flutkatastrophe im Sommer 2021 hat deutlich gemacht: Eine funktionierende Warninfrastruktur muss flächendeckend vorhanden sein und somit dringend stärker in den Blick genommen beziehungsweise gefördert werden. Es bedarf umfangreicher Finanzmittel zur Resilienzsteigerung, um die lange vernachlässigte Warninfrastruktur auf einen zukunftsfähigen Stand zu bringen. Die „Weckfunktion“ einer Warnung ist in jedem Fall notwendig. Ziel sollte hierbei immer sein, die gesamte Bevölkerung verlässlich, verständlich und rechtzeitig warnen zu können und damit auch mit konkreten Anweisungen handlungsfähig zu machen.

10-Punkte-Plan Warnung

Die dringende Verbesserung der Warninfrastruktur muss auf allen Ebenen angegangen werden. In Deutschland sind Bund und Länder sowie Kommunen für die Warnung verantwortlich. Um an dieser Stelle eine einheitliche, flächendeckende und schlagkräftige Warnlandschaft in Deutschland – von Bayern bis nach Schleswig-Holstein, von Sachsen bis nach Rheinland-Pfalz – zu erreichen, haben Leon Eckert, Berichterstatter für Bevölkerungsschutz in der grünen Bundestagsfraktion, und Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, einen 10-Punkte-Plan Warnung erstellt. Darin wird gefordert:

1. Bundesweiter „Bevölkerungsschutztag“
2. Sirenennetz schlagkräftig aufstellen
3. Einheitliche Sirenensignale für mehr Durchschlagskraft
4. NINA-Warnapp und Warnmittel stärken, Schnittstellen harmonisieren
5. Flächendeckende Abdeckung durch Cell-Broadcasting breit aufstellen
6. Barrierefreiheit bei Warnungen
7. Warnungen resilienter aufbauen – Stromabhängigkeit reduzieren
8. Förderung der Forschung zu Warnungen
9. Selbstschutzbildung als Pflichtaufgabe der Kommunen vor Ort implementieren
10. Zuständigkeiten eindeutig klären